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vienna.at

Fake-News: Trauerminute für Vranitzky im Parlament

Im Sozialausschuss des Nationalrats ist am Dienstag eine Trauerminute für Alt-Kanzler Franz Vranitzky (SPÖ) abgehalten worden - obwohl dieser am Leben ist. Wie "Der Standard" berichtete, dürfte ein Fake-Account auf Twitter mit einer gefälschten Todesmeldung der Auslöser gewesen sein. SPÖ-Abgeordnete Gabriele Heinisch-Hosek hatte in einer Chatnachricht von dem vermeintlichen Ableben erfahren, darauf wurde Vranitzkys gedacht.


nachrichten.at

Betrugsanklage gegen Ex-Ministerin Karmasin eingebracht

WIEN. Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) hat beim Wiener Landesgericht für Strafsachen eine erste Anklage gegen Ex-Familienministerin Sophie Karmasin (ÖVP) eingebracht.


nachrichten.at

Sonderbetreuungszeit wird bis Mitte 2023 verlängert

WIEN. Die während der Corona-Pandemie eingeführte Sonderbetreuungszeit wird bis 7. Juli 2023 verlängert.


nachrichten.at

Pflege: Sozialausschuss gab grünes Licht für weitere Reformen

WIEN. Der Sozialausschuss hat am Dienstag weitere Teile der Pflegereform beschlossen. Darunter befinden sich der Bonus für pflegende Angehörige und eine zusätzliche Urlaubswoche für Pflegepersonal ab 43 Jahren.


vienna.at

Nehammer kommt zu seinem zweiten Auftritt im U-Ausschuss

Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) kommt am Mittwoch zum zweiten Mal in den ÖVP-Korruptionsuntersuchungsausschuss. Er war im Untersuchungszeitraum zunächst Generalsekretär der Volkspartei, anschließend bekleidete er das Amt des Innenministers. Bereits zum Auftakt im März war Nehammer geladen, damals geriet aber Inhaltliches ob zahlreicher Geschäftsordnungsdiskussionen in den Hintergrund.


vienna.at

Fake-News: Trauerminute für Vranitzky im Parlament

Im Sozialausschuss des Nationalrats ist am Dienstag eine Trauerminute für Alt-Kanzler Franz Vranitzky (SPÖ) abgehalten worden - obwohl dieser am Leben ist. Wie "Der Standard" berichtete, dürfte ein Fake-Account auf Twitter mit einer gefälschten Todesmeldung der Auslöser gewesen sein. SPÖ-Abgeordnete Gabriele Heinisch-Hosek hatte in einer Chatnachricht von dem vermeintlichen Ableben erfahren, darauf wurde Vranitzkys gedacht.


vienna.at

EU-Gericht entscheidet am Mittwoch über Klage gegen AKW Paks

Das Gericht der Europäischen Union entscheidet am Mittwoch über die österreichische Klage (T-101/18) gegen staatliche Beihilfen Ungarns für zwei neue Kernreaktoren des Atomkraftwerks Paks. Österreich macht unter anderem geltend, dass ein Vergabeverfahren für Paks II hätte durchgeführt werden müssen und dass die Beihilfen zu unverhältnismäßigen Wettbewerbsverzerrungen führen. Gegen die Entscheidung sind noch Rechtsmittel möglich.


vienna.at

SPÖ will Gaspreisdeckel: Forderung bekräftigt

Die SPÖ will einen Gaspreisdeckel. Dieser Forderung hat die Oppositionspartei am Dienstag mit einem einstimmigen Beschluss im Bundesparteivorstand Nachdruck verliehen.


vol.at

Gewinnabschöpfung von Energieunternehmen abgesegnet

Im Finanzausschuss wurde von ÖVP, NEOS und den Grünen die Gewinnabschöpfung von Energieunternehmen abgesegnet, sowie das Stromverbrauchsreduktionsgesetz.


oe24.at

Stoppt Gehalts-Erhöhung für Spitzenpolitiker

Ein Kommentar von oe24-Chefredakteur Niki Fellner.